Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand März 2020 

1. Geltung
   • Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Kaufverträge zwischen Maximilian Wallner und einem Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden „Vertragspartner“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
   • Die AGB können Sie jederzeit auch unter themexx.at abrufen bzw. speichern. Die AGB sind im Bestellvorgang vor Abschluss des Rechtsgeschäfts gesondert zu akzeptieren.
   • Allfälligen AGB des Vertragspartners wird ausdrücklich widersprochen und diese gelten nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

2. Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
   • Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Webshop auf der Website themexx.at.
   • Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Maximilian Wallner zustande.
   • Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Vertragspartner, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Vertragspartner ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
   • Ein bindendes Vertragsangebot gibt der Vertragspartner ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden technischen Schritten:

1. Klicken Sie auf der Startseite auf „Shop“
2. Auswählen des Produkts
3. Produkt durch Klicken von „In den Warenkorb“ auswählen
4. Warenkorb prüfen
5. Betätigung des Buttons „Zur Kasse gehen“
6. Eingabe von Adressen und Zahlungsinformationen
7. Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten
8. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“

• Der Vertragspartner kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück-Taste“ nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Vertragspartners erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.
• Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Eingangsbestätigung“).
• Nach dem Bestelleingang senden wir Ihnen die Bestelldaten/den Vertragstext und unsere AGB per E-Mail zu. Dieser Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich, wird von uns jedoch elektronisch gespeichert.
• Der Vertrag kommt mit Übermittlung einer Auftragsbestätigung, spätestens jedoch mit der Zusendung der bestellten Ware bzw. Leistungserbringung zustande.

3. Preise, Versandkosten, Zahlung
   • Die angegebenen Preise verstehen sich in EURO und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten sowie Zoll- oder sonstige Einfuhrabgaben. Die Versandkosten hat grundsätzlich der Vertragspartner zu tragen.
   • Der Vertragspartner hat die Möglichkeit der Zahlung mittels PayPal oder Kreditkarte.
   • Der in der Rechnung ausgewiesene Betrag ist sofort fällig. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Der Vertragspartner ist verpflichtet, den in der Rechnung ausgewiesenen Rechnungsbetrag spätestens binnen 7 Tagen nach Rechnungserhalt zu zahlen, außer in der Rechnung befindet sich ein davon abweichendes Zahlungsziel. Zahlungen des Vertragspartners gelten erst mit dem Zeitpunkt des Eingangs auf unserem Geschäftskonto als geleistet. Dies gilt nicht, wenn der Vertragspartner Verbraucher ist.

4. Lieferung
   • Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege.
   • Die Lieferung erfolgt zum vereinbarten Liefertermin bzw. innerhalb der vereinbarten Leistungsfrist; ansonsten binnen 60 Werktagen beim Verbraucher. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
   • Die Lieferung kann sich bei Waren, die gesondert anzufertigen sind, verzögern. Der Vertragspartner wird über die geplante Auslieferung informiert.
   • Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Waren geht beim Versendungskauf bereits mit der Anzeige der Versand- und Lieferbereitschaft durch uns auf den Vertragspartner über. Ist der Vertragspartner Verbraucher, erfolgt der Gefahrenübergang erst mit der Übergabe der Waren an ihn oder an einen von ihm bestimmten Dritten, der nicht der Beförderer ist.
   • Ist ein Paket bei der Zustellung offensichtlich beschädigt, muss der Vertragspartner darauf bestehen, dass dieser Umstand vom Zusteller schriftlich festgehalten wird. Der Vertragspartner hat uns jede Beschädigung eines Produkts binnen 7 Tagen schriftlich (per Post oder E-Mail) mitzuteilen.

5. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

6. Widerrufsrecht des Verbrauchers

Ist der Vertragspartner ein Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht zu.

• Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Ausgenommen davon sind Waren die extra nach Kundenspezifikation angefertigt werden. 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Maximilian Wallner, Wetzendorf 24, 4092 Esternberg, mexx@themexx.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular  in den AGB verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

• Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

Maximilian Wallner, Wetzendorf 24, 4092 Esternberg, mexx@themexx.at

 

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren /die Erbringung der folgenden Dienstleistung

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Erhalten am

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

__________________

 

Datum

__________________

• Ausnahmen vom Rücktrittsrecht

Kein Widerrufsrecht besteht bei

1. Dienstleistungen, wenn der Unternehmer – auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers nach § 10 sowie einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde,
2. Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
3. Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

7. Gewährleistung
   • Gegenüber Verbrauchern gelten die zwingenden gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, insbesondere beträgt die Gewährleistungsfrist bei beweglichen Sachen zwei Jahre und bei Gebrauchtwaren ein Jahr. Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist sechs Monate.
   • Geringfügige oder sonstige für den Vertragspartner zumutbare Änderungen unserer Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung gelten vorweg als genehmigt; dies gilt insbesondere für durch die Sache bedingte Abweichungen (z.B. bei Maßen, Farben, etc.).
   • Die in einer Produktbeschreibung enthaltenen Lichtbilder sind nur beispielhaft. Aufgrund der Einzigartigkeit der Produkte bzw. aufgrund der verwendeten Materialien kann es zu einer farblichen Abweichung oder einem geringfügigen Größenunterschied zwischen dem tatsächlichen Produkt und dessen Abbildung im Internet kommen, die den Vertragspartner jedoch nicht zu einer Mängelrüge berechtigen.
   • Ein Mangel liegt nicht vor, wenn bei der Ware aufgrund unsachgemäßer oder bestimmungswidriger Verwendung Fehler auftreten. Zum sach- und bestimmungsgemäßen Gebrauch sind insbesondere die Angaben des Herstellers zu beachten.
   • Gegenüber Unternehmern sind die Vermutung der Mangelhaftigkeit gemäß
     924 ABGB (gesetzliche Beweislastumkehr) sowie das Regressrecht nach § 933b ABGB ausgeschlossen.

8. Schadenersatz
   • Sofern wir für einen Schaden einzustehen haben, haften wir nur für Vorsatz und (krass) grobe Fahrlässigkeit. Ist der Vertragspartner Verbraucher, haften wir auch für schlicht grobe Fahrlässigkeit.
   • Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Wir haften insbesondere auch nicht für mittelbare/indirekte Schäden und entgangenen Gewinn.
   • Unsere Haftung ist der Höhe nach mit dem konkreten Vertragsentgelt beschränkt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, sofern konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen nicht anderes vorsehen.
   • Wir übernehmen keine Haftung für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und den Inhalt der zur Verfügung gestellten Informationen.
   • Wir übernehmen keine Haftung für eine verspätete Lieferung, die sich aus Umständen ergibt, die nicht in unserem Einflussbereich stehen (z.B. spätere Anfertigung durch den Designer bei Einzelstücken, höhere Gewalt).
   • Wir haften nicht bei Allergien oder Unverträglichkeiten des Vertragspartners gegen einen Bestandteil der in unseren Produkten verwendeten Rohmaterialien. Eine Allergie oder Unverträglichkeit des Vertragspartners berechtigt diesen nicht zur Reklamation.
   • Ist der Vertragspartner Unternehmer, so kann er Schadenersatzansprüche nach dem Ablauf von sechs Monaten ab Kenntnis bzw. Möglichkeit der Kenntnisnahme des Schadens nicht mehr geltend machen.

9. Aufrechnung, Zurückbehaltung
   • Das Recht zur Aufrechnung gegen Forderungen von uns ist ausgeschlossen. Ist der Vertragspartner Verbraucher, steht ihm aber das Recht zu, seine Verbindlichkeiten durch Aufrechnung aufzuheben und zwar im Falle unserer Zahlungsunfähigkeit oder für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen, die gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt worden sind.
   • Dem Vertragspartner kommt ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu. Dies gilt nicht, wenn der Vertragspartner Verbraucher ist.

10. Verkürzung über die Hälfte

Das Recht zur Vertragsanfechtung wegen Verkürzung über die Hälfte gemäß § 934 ABGB (laesio enormis) ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Verbraucher.

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand[1], Erfüllungsort, Schriftform
    • Es ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisions- und Verweisungsnormen und der Bestimmungen des UN-Kaufrechts anwendbar. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl mit Ausnahme der zwingenden Bestimmungen des Rechts des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers.
    • Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag bzw. mit diesen AGB zwischen dem Vertragspartner und uns ist ausschließlich das sachlich zuständige Gericht am Sitz von Maximilian Wallner. Davon ausgenommen sind die gesetzlich zwingend vorgesehenen Gerichtsstände für Verbraucher.
    • Erfüllungsort ist der Sitz von Maximilian Wallner.
    • Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für Nebenabreden und nachträgliche Vertragsänderungen, wie auch das Abgehen vom Schriftformerfordernis.

 

12. Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

13. Datenschutz

Die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insb. die DSGVO, werden eingehalten. Unsere Datenschutzerklärung und weitere Informationen finden Sie auf unserer Website unter: [Link einfügen].

14. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen AGB ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen davon unberührt. Die ungültige Bestimmung wird durch eine gültige Bestimmung ersetzt, die der zu ersetzenden Bestimmung wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.